Wie können Sie dagegen vorgehen, dass Markenverletzer Ihre Marke kopieren und Produktkopien auch auf Handelsplattformen oder Webseiten verkaufen?
Ein starkes Vorgehen umfasst zwei Maßnahmen: Vorbereitung eine Klage in China wegen Markenrechtsverletzung und Einrichtung eines Online-Markenschutzsystems.
Ein Unternehmen entdeckt im Internet angebotene Kopien seiner Produkte. Wir sammeln die Beweise gegen die Verletzer und verklagen das Fälschernetzwerk in China auf Unterlassung, Schadensersatz etc. Zur Prävention richten wir ein Online-Markenschutzsystem ein, um das Online-Geschäft der Fälscher trockenzulegen.
Sie möchten wissen, wie Sie dagegen wirksam vorgehen können, dass auf Online-Handelsplattformen und Webseiten zahlreiche Kopien Ihrer Produkte vertrieben werden.
Wir empfehlen, für die wichtigsten Märkte ein Online-Markenschutzsystem einzurichten.
Ein Maschinenbauunternehmen verkauft seine Produkte auch online über Vertriebspartner. Es hat festgestellt, dass im Internet zahlreiche Kopien seiner Produkte im Umlauf sind. Dies wirkt sich bereits auf den Umsatz mit Bestsellerprodukten aus. Online-Recherchen auf einschlägigen Handelsplattformen, Webseiten und sozialen Medien bestätigen den Verdacht. Das deutsche Unternehmen richtet deshalb ein Online-Markenschutzsystem für seine wichtigsten Produktions- und Absatzmärkte ein. Weitere Ermittlungen führen zu Fälscherwerkstätten und einem Fälschernetzwerk.
Wie können Sie einen Konkurrenten stoppen, der das Design Ihrer Maschine kopiert und die Kopien auf den Markt bringt?
Eine erfolgreiche Patentverletzungsklage, gestützt auf das chinesische Designpatent, führt dazu, dass dem Konkurrenten die Herstellung und der Verkauf der Kopien in China verboten werden.
Ein Automobilhersteller hat ein chinesisches Designpatent, das die äußere Form seines neuen Fahrzeugs schützt. Ein Konkurrenz-Unternehmen bringt ein Fahrzeugmodell auf den Markt, dessen Design eine Kopie ist. Ermittlungen führen zu einem Netzwerk von beteiligten Unternehmen. Die Patentverletzungsklage gegen das Fälschernetzwerk erreicht, dass die Fälscher die Herstellung und den Verkauf der Kopie einstellen und Schadensersatz zahlen müssen.
Wie groß ist das Risiko, dass Ihre Patente und Marken von aggressiven Konkurrenten in China angegriffen werden?
Die Gefahr besteht, dass Löschungsverfahren vor dem Markenamt oder Nichtigkeitsverfahren vor dem Patentamt gegen Ihre Schutzrechte von Konkurrenten als Mittel im Wettbewerb eingesetzt werden.
Ein Unternehmen hält ein wichtiges Patent für ein Herstellungsverfahren in der Telekommunikationstechnik und hat viele Kunden in der Telekommunikationsindustrie. Ein chinesisches Unternehmen versucht zuerst mit Nichtigkeitsanträgen das Patent zu Fall zu bringen und beginnt Anlagen herzustellen, die das patentierte Verfahren anwenden.
Wie können Sie sich gegen einen Patenttroll verteidigen?
Ein Patenttroll macht Patentrechte geltend. Häufig geht es ihm darum, einen Vergleich abzuschließen und Geldzahlungen vom Beklagten zu erhalten. Die Verteidigung muss versuchen, das Klagepatent zu beseitigen.
Ein Patentinhaber in China verklagt mehrere Unternehmen u.a. auf Schadensersatz. Die Klage ist offensichtlich unbegründet, aber der Kläger hofft, dass die beklagten Unternehmen bereit sind, den Prozess gegen eine Geldzahlung zu beenden. Die beklagten Unternehmen greifen das Klagepatent vor dem Patentamt an, um zu erreichen, dass es für nichtig erklärt und die Klage vor dem Zivilgericht abgewiesen wird.
Was können Sie dagegen unternehmen, dass ein Konkurrent Ihr Erfindungspatent in China verletzt?
Die Patentverletzungsklage ist immer noch der Königsweg, gegen einen gefährlichen Patentverletzer vorzugehen. Denn eine erfolgreiche Klage ist die beste Abschreckung.
Ein Unternehmen hat ein wichtiges Patent in seiner Industrie. Es findet heraus, dass ein großer Konkurrent in China Kopien herstellt und an wichtige Kunden verkauft.
Gibt es auch andere Optionen, ein Patentrecht in China durchzusetzen als durch eine gerichtliche Patentverletzungsklage?
Ja, statt einer Klage kann der Patentinhaber gegen einen Patentverletzer auch bei der lokalen Patentverwaltungsbehörde vorgehen.
Ein Unternehmen stellt industrielle Schneidemesser her. Design und technische Lehre der Schneidemesser sind in China patentgeschützt. Ein lokales Unternehmen kopiert die Schneidemesser. Nach Sammlung aller relevanten Beweise und Einholung eines Gutachtens zur Patentverletzung erreicht das ausländische Unternehmen bei der lokalen Patentverwaltungsbehörde, den Patentverletzer zu bestrafen.
